Spielstraße Am Gemeindegarten in Griesheim
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OBR-Initiative vom 15.06.1993, OI 26 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.05.1993, OF 34 /6
Betreff: Spielstraße Am Gemeindegarten in Griesheim Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in der Straße Am Gemeindegarten in Griesheim versuchsweise eine zweite Sperre, und zwar an der Ecke des Gemeindehauses, einzurichten, damit der Bereich vor dem Kindergarten vollständig gesichert ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Versandpaket: 22.06.1993 Aktenzeichen: 66-4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.