Fußweg zwischen den Straßen "Am Wingertsgrund" und "Schöffenstraße" im Stadtteil Griesheim
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OBR-Initiative vom 23.05.1995, OI 226 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.05.1995, OF 795 /6
Betreff: Fußweg zwischen den Straßen "Am Wingertsgrund" und "Schöffenstraße" im Stadtteil Griesheim Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Fußweg zwischen den Straßen "Am Wingertsgrund" und "Schöffenstraße" so zu befestigen, daß er auch nach Regenwetter wieder passierbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Versandpaket: 30.05.1995 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.