Philosophenweg hier: Instandsetzung
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OBR-Initiative vom 17.01.1995, OI 183 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.12.1994, OF 680 /6
Betreff: Philosophenweg hier: Instandsetzung Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Philosophenweg aus laufenden Haushaltsmitteln mit einer neuen wassergebundenen Decke versehen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Versandpaket: 24.01.1995 Aktenzeichen: 66-5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.