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Tempo-30-Zone im Wohngebiet zwischen der Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und…

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Tempo-30-Zone im Wohngebiet zwischen der Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A.661 - (Z1) Zone 9.2 - Einrichtung ab 31. März 2000

Vorlagentyp: OFSPD
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Inhalt

Antrag vom 10.04.2000, OF 981/9

Betreff:

Tempo-30-Zone im Wohngebiet zwischen der Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A 661 - (Z1) Zone 9.2 - Einrichtung ab 31. März 2000

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. April 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.04.2000 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2000
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage OF 981/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in die Beschlussfassung auch der Tempo-30 Bezirk 9.11.2 eingebunden wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 981/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in die Beschlussfassung auch der Tempo-30 Bezirk 9.11.2 eingebunden wird. 2. Die Vorlage OF 964/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 980/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung