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Installation von Fahrradbügeln hier: Kaiserstraße 62 bis 64

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Kaiserstraße 62 bis 64 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich des Tegut-Supermarktes in der Kaiserstraße 6-64 (Kaiserpassage) ausreichend Bügel zum Abstellen und Anschließen von Fahrrädern aufstellen zu lassen. Begründung: Möglichkeiten zum Abstellen und Anschließen von Fahrrädern fehlen in diesem Bereich weitgehend.

Inhalt

Antrag vom 25.05.2019, OF 964/1

Betreff: Installation von Fahrradbügeln hier: Kaiserstraße 62 bis 64 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich des Tegut-Supermarktes in der Kaiserstraße 6-64 (Kaiserpassage) ausreichend Bügel zum Abstellen und Anschließen von Fahrrädern aufstellen zu lassen.

Begründung: Möglichkeiten zum Abstellen und Anschließen von Fahrrädern fehlen in diesem Bereich weitgehend.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Mai 2019 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.08.2019 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 964/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDCDU1 FDPBFFU.b
Ablehnung:
1 SPDGrüneLinke1 FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, CDU, 1 FDP, BFF und U.B. gegen 1 SPD, GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enthaltung Die PARTEI

OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 964/1 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 SPDCDUU.b
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLDie Partei
Enthaltung:
2 SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, CDU und U.B. gegen GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD und BFF

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung