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Installation von Fahrradbügeln hier: Alte Mainzer Gasse 28

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

hier: Alte Mainzer Gasse 28 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 28 in Fahrtrichtung links vor und hinter dem abgesenktem Bordstein jeweils 2 Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Begründung: In dem Bereich gibt es zu wenige Möglichkeiten zum An- und Abschließen von Fahrrädern. Der schraffierte und mit einem abgesenkten Bordstein versehene Bereich wird sehr oft zugeparkt, so dass Personen mit dem Rollstuhl oder anderen Gehhilfen gezwungen, werden weite Umwege zurückzulegen.

Inhalt

Antrag vom 26.05.2019, OF 961/1

Betreff: Installation von Fahrradbügeln hier: Alte Mainzer Gasse 28 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 28 in Fahrtrichtung links vor und hinter dem abgesenktem Bordstein jeweils 2 Fahrradbügel aufstellen zu lassen.

Begründung: In dem Bereich gibt es zu wenige Möglichkeiten zum An- und Abschließen von Fahrrädern. Der schraffierte und mit einem abgesenkten Bordstein versehene Bereich wird sehr oft zugeparkt, so dass Personen mit dem Rollstuhl oder anderen Gehhilfen gezwungen, werden weite Umwege zurückzulegen.Nebenvorlage: Antrag vom 18.06.2019, OF 991/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 2019 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.08.2019 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 34
Beraten
1. Dem Geschäftsordnungsantrag der U.B.-Fraktion wird zugestimmt, somit werden die Vorlagen OF 961/1 bis OF 970/1 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 991/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 SPDCDU1 FDPBFFU.b
Ablehnung:
1 SPDGrüneLinke1 FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die Partei
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 3 SPD, CDU, 1 FDP, BFF und U.B. gegen 1 SPD, GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enthaltung Die PARTEI zu 2. SPD, CDU, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL

OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 961/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 SPDCDUU.b
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 SPDBFFDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, CDU und U.B. gegen GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD, BFF und Die PARTEI

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