Ortsbeirats-Budget 2009: Einzäunung Spielplatz Martin-Luther-Straße
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- Instandsetzung Bodenplatten Grünanlage an der Martin-Luther-Straße – Stolpergefahr beseitigen20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Martin-Luther-Straße per E-MailBegründung
Der Spielplatz ist ohne Einzäunung nur eingeschränkt nutzbar. Unter anderem werden seitens der Eltern und Anwohner die vielen Hundehaufen auf der Wiese beklagt. Außerdem kann die Begrenzung Schutz vor unbeaufsichtigtem Hinauslaufen von Kindern auf die Straße bieten.
Inhalt
Antrag vom 13.04.2010, OF 945/3
Betreff:
Ortsbeirats-Budget 2009: Einzäunung Spielplatz Martin-Luther-Straße
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen,
aus dem Ortsbeiratsbudget des Jahres 2009 wird ein Teilbetrag von 20.000 Euro dafür verwendet, den erst im letzten Jahr mit viel Bürgerengagement umgestalteten Spielplatz auf der Martin-Luther-Straße (oberhalb der Rohrbachstraße) in einer für Spielplätze geeigneten Art und Weise einzuzäunen/abzugrenzen. Die geplante Einzäunung/Abgrenzung soll dem Ortsbeirat 3 vor ihrer Umsetzung vorgestellt werden.
Begründung:
Der Spielplatz ist ohne Einzäunung nur eingeschränkt nutzbar. Unter anderem werden seitens der Eltern und Anwohner die vielen Hundehaufen auf der Wiese beklagt. Außerdem kann die Begrenzung Schutz vor unbeaufsichtigtem Hinauslaufen von Kindern auf die Straße bieten.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. April 2010 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 5 GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.