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Bank Klimsch-Anlage

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

Auf der Bank in der Klimsch-Anlage / Ecke Klaus-Groth-Straße werden regelmäßig Feten gefeiert, was der Polizei auch bekannt ist. Wenn die Polizei kommt, ist ca. 30 Minuten Ruhe, danach wird weitergefeiert bis morgens ca. 2.00 Uhr. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher schreibt an das Grünflächenamt und beauftragt den Abbau der Bank aus der Klimsch-Anlage/Ecke Klaus-Groth-Straße und Aufstellen der Bank in der Klimsch-Anlage seitlich der Rossegger-Apotheke.

Inhalt

Antrag vom 28.05.2015, OF 939/9

Betreff: Bank Klimsch-Anlage Auf der Bank in der Klimsch-Anlage / Ecke Klaus-Groth-Straße werden regelmäßig Feten gefeiert, was der Polizei auch bekannt ist. Wenn die Polizei kommt, ist ca. 30 Minuten Ruhe, danach wird weitergefeiert bis morgens ca. 2.00 Uhr.

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher schreibt an das Grünflächenamt und beauftragt den Abbau der Bank aus der Klimsch-Anlage/Ecke Klaus-Groth-Straße und Aufstellen der Bank in der Klimsch-Anlage seitlich der Rossegger-Apotheke.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2015 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.05.2015 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 41 · 28.05.2015
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage OF 939/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 GrüneLinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE, LINKE. und fraktionslos

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung