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Schutz der Minderheiten unter Betrachtung des Integrierten Schulentwicklungsplans 2017 - 2023

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Schutz von Minderheiten im Rahmen des Schulentwicklungsplans zu gewährleisten. Angesichts der steigenden Schülerzahlen in Frankfurt wird eine angemessene Schulorganisation gefordert. Das erwartete Ergebnis ist eine fundierte Prüfung der Datenbasis durch den Magistrat.

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Begründung

Siehe Beschlussfassung des Ortsbeirats vom 14. Januar 2020.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2020 brachte BFF im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.02.2020 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage OF 936/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme); CDU (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung