Anwohnerparken in der Waldfriedstraße
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Neues zu Henselstraße per E-MailBegründung
In der Waldfriedstraße wurde nur im oben genannten Bereich das Anwohnerparken eingerichtet. Der einzige Anlieger auf diesem Abschnitt ist eine Tierklinik. „Anwohner“ im Sinne des Wortes gibt es dort nicht. Für die Mitarbeiter, Lieferanten und Kunden der Tierklinik stellt das Anwohnerparken in diesem Bereich eine völlig überflüssige Behinderung dar.
Inhalt
Antrag vom 20.10.2009, OF 932/5
Betreff:
Anwohnerparken in der Waldfriedstraße
Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die zuständigen Ämter anzuweisen, das Anwohnerparken in der Waldfriedstraße zwischen Henselstraße und Schottensteinstraße wieder abzuschaffen.
Begründung:
In der Waldfriedstraße wurde nur im oben genannten Bereich das Anwohnerparken eingerichtet. Der einzige Anlieger auf diesem Abschnitt ist eine Tierklinik. "Anwohner“ im Sinne des Wortes gibt es dort nicht. Für die Mitarbeiter, Lieferanten und Kunden der Tierklinik stellt das Anwohnerparken in diesem Bereich eine völlig überflüssige Behinderung dar.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Oktober 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.01.2010 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Annahme); CDU (= Enthaltung)