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Fahrradstellplätze Weißadlergasse/Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Weißadlergasse/Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Parklätze, die sich auf der Weissadlergasse/ Karl-Heinrich-Ulrich-Platz befinden, abzuschaffen und dafür Fahrradstellplätze einzubauen. Begründung: In der Umgebung gibt es zahlreiche Cafés und Restaurants. Es ist aber auch ein Wohngebiet, in dem die Stadt die Bewohner fördern soll, Fahrrad anstatt Auto zu fahren. Es gibt in der Innenstadt einen großen Bedarf an Fahrradstellplätzen. Dieser Platz ist ideal für die FahrradstellpIätze.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2019, OF 917/1

Betreff: Fahrradstellplätze Weißadlergasse/Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Parklätze, die sich auf der Weissadlergasse/ Karl-Heinrich-Ulrich-Platz befinden, abzuschaffen und dafür Fahrradstellplätze einzubauen.

Begründung: In der Umgebung gibt es zahlreiche Cafés und Restaurants. Es ist aber auch ein Wohngebiet, in dem die Stadt die Bewohner fördern soll, Fahrrad anstatt Auto zu fahren. Es gibt in der Innenstadt einen großen Bedarf an Fahrradstellplätzen. Dieser Platz ist ideal für die FahrradstellpIätze.Nebenvorlage: Antrag vom 06.05.2019, OF 935/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2019 brachte LINKE. im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.06.2019 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 25
Beraten
1. Die Vorlage OF 917/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 935/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 4810 2019 1. Die Vorlage OF 917/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 936/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 935/1 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 936/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / Ziffer 1. bis 4)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / Ziffer 5)
Zustimmung:
CDU1 GrüneLinkeU.b
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
SPD1 GrüneÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffern 1. bis 4.: Einstimmige Annahme Ziffer 5.: CDU, 1 GRÜNE, LINKE. und U.B. gegen FDP und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD, 1 GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI

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