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Klinikum Höchst - Varisano: Auswirkungen des Restrukturierungskonzeptes auf das Klinikum und die Patienten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Darstellung der Auswirkungen des Restrukturierungskonzeptes des Klinikums Höchst auf die Patienten. Dies ist wichtig, da die Finanzierung des Krankenhauses durch Steuermittel erfolgt und die geplanten Änderungen erhebliche Auswirkungen auf die Bürger des Frankfurter Westens haben könnten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

der Magistrat wird aufgefordert in der nächsten Ortsbeiratssitzung im Ortsbeirat die Auswirkungen des geplanten Restrukturierungskonzeptes für den Maximalversorger und die Patienten darzulegen.

Begründung

Da das Höchster Krankenhaus aus Steuermitteln finanziert wird und die Restrukturierung von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt und dem Ortsbeirat zugestimmt werden soll, diese jedoch auch massive Auswirkungen auf die Patienten (u.a. den Bürger des Frankfurter Westens) hat, besteht ein berechtigtes Interesse daran, die Veränderungen dargelegt zu erhalten, um diese nachvollziehen und mittragen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Dezember 2023 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 913/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 913/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung