Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Auswirkungen des Umzugs des Gesundheitsamts

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Braubachstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Braubachstraße per E-Mail

Begründung

Auch wenn die Vertragsverhandlungen über einen Leasingvertrag nach Einschätzung des Magistrats als vertraulich behandelt werden müssen, sind die Auswirkungen einer geplanten Zentralisierung dennoch von öffentlichem Interesse.

Inhalt

Antrag vom 12.08.2006, OF 91/1

Betreff:

Auswirkungen des Umzugs des Gesundheitsamts

Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:

  • Welche Auswirkungen wird der geplante Umzug des Gesundheitsamts von der Braubachstraße in die ehemalige Herzklinik an der Breiten Gasse auf die Gesundheitsvorsorge von Kindern, Jugendlichen, Migranten und sozial Schwachen im Bereich des Ortsbezirks 1 haben?
  • Trifft es zu, dass Außenstellen des jugendärztlichen Dienstes, des gemeindepsychatrischen Dienstes und des sozialärztlichen Dienstes in diesem Zusammenhang geschlossen werden?
  • Falls Ja, welche Auswirkungen ergeben sich hierdurch auf wohnortnahe Beratungsangebote und öffentliche Dienstleistungen im Bereich des Ortsbezirks 1?
  • Ergeben sich durch den Umzug Nachteile für die medizinische Basisbetreuung von Obdachlosen, Menschen ohne Krankenversicherung und anderen Personen, die aus verschiedenen Gründen auf Dienstleistungen des Gesundheitsamts angewiesen sind?
  • Wieviele Personen haben in 2005 und im ersten Halbjahr 2006 entsprechende Dienstleistungen des Gesundheitsamts in Anspruch genommen?

    Begründung:

    Auch wenn die Vertragsverhandlungen über einen Leasingvertrag nach Einschätzung des Magistrats als vertraulich behandelt werden müssen, sind die Auswirkungen einer geplanten Zentralisierung dennoch von öffentlichem Interesse.

    Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 19
Beraten
1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 91/1 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
2 SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: 2 SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Annahme), bei einer Enthaltung SPD zu 2.: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 91/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung