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Ruhestörungen in der Weilbrunnstraße!

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die Einhaltung der Nachtruhe in unseren Stadtteilen ist einzuhalten und entsprechend zu überwachen! U. a. sollten in unregelmäßigen Abständen Fußstreifen (ggf. auch in zivil) durch geführt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 11.09.2001, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 90/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 90/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 91/10 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.08.2001, OF 90/10

Betreff:

Ruhestörungen in der Weilbrunnstraße!

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

welche Maßnahmen vor Ort durchgeführt werden können, die seit geraumer Zeit festzustellenden nächtlichen Ruhestörungen in der Weilbrunnstraße zu unterbinden.

Begründung:

Die Einhaltung der Nachtruhe in unseren Stadtteilen ist einzuhalten und entsprechend zu überwachen!

U. a. sollten in unregelmäßigen Abständen Fußstreifen (ggf. auch in zivil) durch geführt werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. August 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.10.2001 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 11.09.2001
TO II, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 90/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OF 90/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 91/10 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung