Gehwege im Bereich der Dornbusch-Siedlung
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Antrag vom 09.04.2001, OF 9/9
Betreff:
Gehwege im Bereich der Dornbusch-Siedlung
Der Ortsbeirat 9 wolle beschließen:
Von Anwohnern wird immer wieder darauf hingewiesen, dass sich in der Dornbusch-Siedlung die Gehwege der Fritz-Tarnow-, Goerdeler- und Mierendorffstraße in keinem fußgängerfreundlichen Zustand befinden. Da sich in diesem Bereich auch fünf Schulen und eine Kindertagesstätte befinden, besteht für die Benutzer der Gehwege wegen ihres schlechten Belages gewisse Unfallgefahr. Unter anderem wird die Ecke Fritz-Tarnow-Straße/Mierendorffstraße genannt.
Wir fragen daher den Magistrat:
Wann kann mit einer Verbesserung der genannten Situation gerechnet werden?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. April 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.05.2001 im OBR 9 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. CDU SPD GRÜNE F.D.P. und REP gegen PDS (= Ablehnung)