Entfernung der Halteverbotschilder gegenüber Schmittener Straße 27
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gegenüber Schmittener Straße 27 Der Magistrat wird aufgefordert die Halteverbotschilder gegenüber der Schmittener Str. 27 in Frankfurt Rödelheim zu entfernen und dem Ortsbeirat mitzuteilen, weshalb die Beschlossenen Schilder wieder angebracht wurden Begründung: Aufgrund der OF 724/7 vom 19.05.2010 fand eine Begehung am 24.08.2010 in der Schmittener Str., mit dem Straßenverkehrsamt, dem Ordnungsamt, Anliegern und Vertretern des Ortsbeirates statt. Im Rahmen dieser Begehung wurde beschlossen, dass die Halteverbotschilder gegenüber dem Haus Schmittner Str. 27 entfernt werden, was auch im September bzw. Oktober 2010 durch die Straßenverkehsbehörde umgesetzt wurde. Diese und andere vor Ort besprochenen Maßnahmen führten dazu, dass der o.a. Antrag vom Ortsbeirat am 14.09.2010 für erledigt erklärt wurde. Wie von einem Anlieger aufgeführt und vom Ortsbeirat geprüft, wurden die Halteverbotsschilder wieder am 10.11.2010 aufgestellt.
Inhalt
Antrag vom 16.05.2011, OF 9/7
Betreff: Entfernung der Halteverbotschilder gegenüber Schmittener Straße 27 Der Magistrat wird aufgefordert die Halteverbotschilder gegenüber der Schmittener Str. 27 in Frankfurt Rödelheim zu entfernen und dem Ortsbeirat mitzuteilen, weshalb die Beschlossenen Schilder wieder angebracht wurden
Begründung: Aufgrund der OF 724/7 vom 19.05.2010 fand eine Begehung am 24.08.2010 in der Schmittener Str., mit dem Straßenverkehrsamt, dem Ordnungsamt, Anliegern und Vertretern des Ortsbeirates statt. Im Rahmen dieser Begehung wurde beschlossen, dass die Halteverbotschilder gegenüber dem Haus Schmittner Str. 27 entfernt werden, was auch im September bzw. Oktober 2010 durch die Straßenverkehsbehörde umgesetzt wurde. Diese und andere vor Ort besprochenen Maßnahmen führten dazu, dass der o.a. Antrag vom Ortsbeirat am 14.09.2010 für erledigt erklärt wurde. Wie von einem Anlieger aufgeführt und vom Ortsbeirat geprüft, wurden die Halteverbotsschilder wieder am 10.11.2010 aufgestellt. Dies Vorausgeschickt möchte der Ortsbeirat wissen, weshalb die Halteverbotsschilder wieder aufgestellt wurden, ohne dass es hierzu eine nähere Begründung bzw. Gefahr im Verzug vorlag. Gleichzeit verlangt der Ortsbeirat die Entfernung der Halteverbotsschilder.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Mai 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.