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Straßenführung im Holbeinviertel (ehemaliger Güterbahnhof Süd)

Vorlagentyp: OFCDU
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Nutzung der Straße zur Stresemannallee ausschließlich für die Bediensteten der Bahn löst die verkehrlichen Problem nicht. Der für das Wohnviertel vorgesehene Straßenverlauf, nach dem Einfahrt und Ausfahrt ausschließlich über die Holbeinstraße vorgesehen ist, vergrößert den Verkehr in den umliegenden Straßen. Vor allem der Straßenzug Oskar-Sommer-Straße / Burnitzstraße wird höher frequentiert werden. Dies bedeutet z. T. überflüssigen Verkehr, wenn ein Teil über die Stresemannallee abgeführt werden kann. Dieser mit unterschiedlichen Mehrheiten bedachte Antrag war verschiedentlich Thema des Ortsbeirates. Inzwischen hat sich eine Bürgerinitiative aufgetan. Das schafft eine neue Situation.

Inhalt

Antrag vom 01.08.2009, OF 878/5

Betreff:

Straßenführung im Holbeinviertel (ehemaliger Güterbahnhof Süd)

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat möge veranlassen, dass vom Holbeinviertel eine für die Öffentlichkeit geöffnete Straße auf die Stresemannallee geführt wird.

Begründung:

Die Nutzung der Straße zur Stresemannallee ausschließlich für die Bediensteten der Bahn löst die verkehrlichen Problem nicht.

Der für das Wohnviertel vorgesehene Straßenverlauf, nach dem Einfahrt und Ausfahrt ausschließlich über die Holbeinstraße vorgesehen ist, vergrößert den Verkehr in den umliegenden Straßen. Vor allem der Straßenzug Oskar-Sommer-Straße / Burnitzstraße wird höher frequentiert werden. Dies bedeutet z. T. überflüssigen Verkehr, wenn ein Teil über die Stresemannallee abgeführt werden kann.

Dieser mit unterschiedlichen Mehrheiten bedachte Antrag war verschiedentlich Thema des Ortsbeirates. Inzwischen hat sich eine Bürgerinitiative aufgetan. Das schafft eine neue Situation.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.08.2009, OF 884/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. August 2009 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.10.2009 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 44
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3525 2009 1. Die Vorlage OF 878/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 884/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor und Ziffer 5. das Wort "regelmäßige" durch das Wort "unregelmäßige" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 878/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 30.10.2009
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage OF 878/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

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