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Planungen des Magistrats für den Dornbusch aufeinander abstimmen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Dornbusch aufeinander abstimmen! Der Magistrat wird gebeten, die M 165 nicht als Grundlage einer zukünftigen Ausführungsplanung zu verwenden, sondern zu gegebener Zeit eine integrierte Planung mit der o.g. Maßnahme der B 217, die bereits in das der GVFG Förderungsprogramm aufgenommen wurde, vorzulegen. Insbesondere ist die Planung einer neuen etwaigen Grünfläche an der Eschersheimer Landstraße im Bereich der Einmündung des Marbachweges mit der Anlage des Überweges gemäß B 217 in Einklang zu bringen. Gleichwohl begrüßt es der Ortsbeirat, wenn die kleineren Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes und der Nutzbarkeit des Bereiches vor dem Haus Dornbusch durchgeführt werden, wie sie am Ende der Vorlage M 165 vorgeschlagen werden. Außerdem wäre es sinnvoll, die vorhandene Paketstation, sowie die Versetzung der verschiedenen vorhandenen straßenseitigen Trafostationen ebenfalls in die kurzfristigen Maßnahmen mit einzuplanen.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2014, OF 838/9

Betreff: Planungen des Magistrats für den Dornbusch aufeinander abstimmen! Der Magistrat wird gebeten, die M 165 nicht als Grundlage einer zukünftigen Ausführungsplanung zu verwenden, sondern zu gegebener Zeit eine integrierte Planung mit der o.g. Maßnahme der B 217, die bereits in das der GVFG Förderungsprogramm aufgenommen wurde, vorzulegen. Insbesondere ist die Planung einer neuen etwaigen Grünfläche an der Eschersheimer Landstraße im Bereich der Einmündung des Marbachweges mit der Anlage des Überweges gemäß B 217 in Einklang zu bringen. Gleichwohl begrüßt es der Ortsbeirat, wenn die kleineren Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes und der Nutzbarkeit des Bereiches vor dem Haus Dornbusch durchgeführt werden, wie sie am Ende der Vorlage M 165 vorgeschlagen werden. Außerdem wäre es sinnvoll, die vorhandene Paketstation, sowie die Versetzung der verschiedenen vorhandenen straßenseitigen Trafostationen ebenfalls in die kurzfristigen Maßnahmen mit einzuplanen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 165 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Oktober 2014 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.11.2014 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 34 · 09.10.2014
TO II, TOP 8
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 838/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 838/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 839/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 06.11.2014
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage OF 838/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 165 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 838/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 839/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme), bei Enthaltung CDU zu 3. GRÜNE, LINKE und fraktionslos gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme), bei Enthaltung SPD

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