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Benennung einer Grünanlage nach Marie Bittorf

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: ST 1126/07 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs 3 Satz 2 Ziff 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Anlage zwischen der Paquetstrße und der Ricarda-Huch-Straße nach der Sozialpolitikerin Marie Bittorf in Marie-Bittorf-Anlage zu benennen. Begründung: Bereits im November 1990 hatte der Ortsbeirat beschlossen, die oben genannte Anlage nach Marie Bittorf zu benennen. Der Magistrat hat in seinem Bericht, B 516 von 1991, Bedenken erhoben, weil sich die Anlage im Dichterviertel befindet und damit von der Praxis der Namensgebung in diesem Gebiet abgewichen würde. Der Magistrat hatte damals von der Namensgebung abgesehen und dem Ortsbeirat vorgeschlagen, für die Benennung dieser Anlage nach einer Dichterin, nach einem Dichter zu suchen und einen entsprechenden neuen Beschluss zu fassen, was bis heute nicht passiert ist. Obwohl damals die Namensgebung nicht offiziell umgesetzt wurde, spricht man im allgemeinen Sprachgebrauch bei dieser Anlage von der Marie-Bittorf-Anlage. Deshalb sollte es bei dem ursprünglichen Beschluss des Ortsbeirates bleiben, diese Anlage nach Marie-Bittorf zu benennen.

Inhalt

Antrag vom 12.01.2009, OF 833/9

Betreff: Benennung einer Grünanlage nach Marie Bittorf Vorgang: ST 1126/07

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs 3 Satz 2 Ziff 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Anlage zwischen der Paquetstrße und der Ricarda-Huch-Straße nach der Sozialpolitikerin Marie Bittorf in Marie-Bittorf-Anlage zu benennen.

Begründung: Bereits im November 1990 hatte der Ortsbeirat beschlossen, die oben genannte Anlage nach Marie Bittorf zu benennen. Der Magistrat hat in seinem Bericht, B 516 von 1991, Bedenken erhoben, weil sich die Anlage im Dichterviertel befindet und damit von der Praxis der Namensgebung in diesem Gebiet abgewichen würde. Der Magistrat hatte damals von der Namensgebung abgesehen und dem Ortsbeirat vorgeschlagen, für die Benennung dieser Anlage nach einer Dichterin, nach einem Dichter zu suchen und einen entsprechenden neuen Beschluss zu fassen, was bis heute nicht passiert ist. Obwohl damals die Namensgebung nicht offiziell umgesetzt wurde, spricht man im allgemeinen Sprachgebrauch bei dieser Anlage von der Marie-Bittorf-Anlage. Deshalb sollte es bei dem ursprünglichen Beschluss des Ortsbeirates bleiben, diese Anlage nach Marie-Bittorf zu benennen.Nebenvorlage: Antrag vom 05.02.2009, OF 841/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Januar 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 27 · 22.01.2009
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 833/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 19.02.2009
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage OF 833/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 841/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 29 · 19.03.2009
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 833/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 841/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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