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Budget des Ortsbeirats 2008 Spielgeräte für den Spielplatz in der Grünanlage zwischen Egenolff- und Rohrbachstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der besagte kleine Spielplatz kann gut ein paar Spielgeräte mehr gebrauchen; zur Zeit ist er sehr einfach ausgestattet. Das Grünflächenamt hat dazu nach eigenem Bekunden keine Mittel mehr zur Verfügung, weshalb hier der Ortsbeirat seinen Beitrag leisten könnte.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2009, OF 833/3

Betreff:

Budget des Ortsbeirats 2008 Spielgeräte für den Spielplatz in der Grünanlage zwischen Egenolff- und Rohrbachstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen, aus dem Budget 2008 einen Betrag von etwa 5.000,- Euro zur Anschaffung weiterer Spielgeräte auf dem kleinen Spielplatz in der Grünanlage zwischen Egenolff- und Rohrbachstrasse zur Verfügung zu stellen bzw. auszugeben.

Begründung:

Der besagte kleine Spielplatz kann gut ein paar Spielgeräte mehr gebrauchen; zur Zeit ist er sehr einfach ausgestattet.

Das Grünflächenamt hat dazu nach eigenem Bekunden keine Mittel mehr zur Verfügung, weshalb hier der Ortsbeirat seinen Beitrag leisten könnte.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2009 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 3
Sitzung 39 · 26.11.2009
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird bis zur Sitzung am 15.04.2010 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 15.04.2010
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDU
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 833/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 833/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung