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Runder Tisch zum Kinderzentrum 126

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einberufung eines runden Tisches zur Verlagerung des Kinderzentrums 126. Ziel ist es, eine abschließende Lösung zu finden und umzusetzen. Der Antrag wurde abgelehnt.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, einen runden Tisch mit allen Beteiligten (Eltern, Ortsbeiräten, Ämtern, Behörden etc.) der Verlagerung von KIZ 126 einzuberufen.

Begründung

Ziel dieses runden Tisches ist es, eine abschließende Lösung für die Verlagerung der KIZ 126 auf das ehemalige Gelände des Grünflächenamtes miteinander zu besprechen, zu beschließen und im Anschluß daran umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 2021 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2021 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 83/4 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDULinkeFDPVoltBFF
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung