Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Eichendorffstraße Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08
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Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08 In der Eichendorffstraße wird zu schnell gefahren. Das ist nicht nur der Eindruck von AnwohnerInnen. Durch Geschwindigkeitsmessungen hat sich ergeben, dass vor allem in den Abendstunden bis zu 53 % Verwarnungen ausgesprochen werden müssen. Wir fragen den Magistrat, welche Maßnahmen er für wirksame Verkehrsberuhigung in der Eichendorffstraße vorschlägt.
Inhalt
Antrag vom 20.11.2008, OF 792/9
Betreff:
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Eichendorffstraße Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08
In der Eichendorffstraße wird zu schnell gefahren. Das ist nicht nur der Eindruck von AnwohnerInnen. Durch Geschwindigkeitsmessungen hat sich ergeben, dass vor allem in den Abendstunden bis zu 53 % Verwarnungen ausgesprochen werden müssen.
Wir fragen den Magistrat,
welche Maßnahmen er für wirksame Verkehrsberuhigung in der Eichendorffstraße vorschlägt.
Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. November 2008 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.12.2008 im OBR 9 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung LINKE. zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme), bei Enthaltung FDP und LINKE.