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Gestank im Dichterviertel Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Begründung

Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08 Ein Anwohner berichtet, dass es oft abends stark nach verbranntem Müll riecht, nicht nur im Winter. Er habe beobachtet, dass blaue, gefüllte Müllsäcke in das Heizkraftwerk der Raimundstraße gebracht werden. Wir fragen den Magistrat: Mit welchen Stoffen wird das Heizkraftwerk in der Raimundstraße beheizt ? Werden bei den Abgasen Schadstoffmessungen vorgenommen. Wenn ja: In welchem Abständen, nach Vorankündigung und mit welchen Ergebnissen ? Hält der Magistrat es für möglich, dass im Heizkraftwerk Müll verbrannt wird und wie gedenkt er mit dieser Vermutung umzugehen ?

Inhalt

Antrag vom 20.11.2008, OF 789/9

Betreff:

Gestank im Dichterviertel Bezug: Bürgerfragestunde am 30.10.08

Ein Anwohner berichtet, dass es oft abends stark nach verbranntem Müll riecht, nicht nur im Winter. Er habe beobachtet, dass blaue, gefüllte Müllsäcke in das Heizkraftwerk der Raimundstraße gebracht werden.

Wir fragen den Magistrat:

Mit welchen Stoffen wird das Heizkraftwerk in der Raimundstraße beheizt ?

Werden bei den Abgasen Schadstoffmessungen vorgenommen. Wenn ja: In welchem Abständen, nach Vorankündigung und mit welchen Ergebnissen ?

Hält der Magistrat es für möglich, dass im Heizkraftwerk Müll verbrannt wird und wie gedenkt er mit dieser Vermutung umzugehen ?

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. November 2008 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.12.2008 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2008
TO I, TOP 6
Erledigt
Auskunftsersuchen V 835 2008 1. Die Vorlage OF 789/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 790/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 790/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Anwohner der Eichendorffstraße haben eine abendliche, undefinierbare Geruchsbelästigung beklagt, die womöglich im Heizwerk in der Raimundstraße ihren Ausgang nimmt. Es wurde beobachtet, dass im Hof des Heizwerks häufig lastwagenweise Material abgeladen wird, das dann später offensichtlich verbrannt wird. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: 1. Sind dem Magistrat die von den Bürgern beobachteten Geruchsbelästigungen bekannt? 2. Werden bei den Abgasen Schadstoffmessungen vorgenommen. Wenn ja: In welchem Abständen, nach Vorankündigung und mit welchen Ergebnissen? 3. Hält der Magistrat es für möglich, dass im Heizkraftwerk Müll oder andere als die üblichen Brennstoffe verbrannt werden und wie gedenkt er mit dieser Vermutung umzugehen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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