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Planungsgebiet "Nördlich Anne Frank-Siedlung" Neue Grundschule vorsehen!

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Gründung einer neuen Grundschule im Planungsgebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung", um dem steigenden Bedarf an Grundschulplätzen gerecht zu werden und die Fried-Lübbecke-Grundschule sowie die IGS-Eschersheim zu entlasten. Die Ablehnung des Antrags könnte die bestehende Raumnot an den Schulen weiter verschärfen.

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Antrag

Zur Deckung eines steigenden Bedarfs an Grundschulplätzen in der weiteren Umgebung als auch zur Entlastung der Fried-Lübbecke-Grundschule und der IGS-Eschersheim ist die Gründung einer weiteren Grundschule im Planungsgebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" erforderlich. Bei der IGS Eschersheim musste der Betrieb im weiterführenden Bereich aus Kapazitätsgründen von vier auf drei Züge reduziert werden, weil die Räumlichkeiten weder ausreichen noch insgesamt sich auf einem zeitgemäßen Stand befinden, die Überlegungen, ob saniert oder neu gebaut werden soll, aber immer noch nicht zu einem Ergebnis geführt haben. Auf absehbare Zeit ist deshalb keine Lösung der Raumnot zu erwarten. Da der Bedarf an weiterführenden Schulplätzen insgesamt aber weiter steigt, kann das nur ein vorübergehender Zustand sein. Der Neubau einer Grundschule an anderem Ort und die Zuweisung der bisher von der Grundschule genutzten Räumlichkeiten an die IGS Eschersheim als weiterführende Schule eröffnet dieser eine realistische Option für die Zukunft. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, in dem Planungsgebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" eine Fläche für Schulbauten zum Zweck der Einrichtung einer vierzügigen Grundschule mit angeschlossenen/integrierten Horträumlichkeiten vorzusehen.

Begründung

In der Broschüre "Baustein 1/19 - Ideenwettbewerb Neues Wohnen in Frankfurt-Eschersheim" fehlt eine Darstellung der nach anderslautenden Berichten vorgesehenen neuen Grundschule. Es bestehen daher Zweifel, dass der Bedarf bereits angemessen berücksichtigt und der die dafür erforderlichen Flächen planungsrechtlich gesichert wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 2020 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.02.2020 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OF 771/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung