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Anwohnerbeteiligung bei jeder größeren Veränderung im Stadtteil Bornheim/Ostend

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Obwohl man die Konstruktion des Begriffs „Wutbürger“ durchaus kritisch sehen kann, offenbart sich dennoch im „Wort des Jahres 2010“ die Tendenz das die Bürger sich stärker beteiligen wollen. Auch im Ortsbezirk 4 entstehen immer wieder Konflikte bei der Realisierung größerer Bauvorhaben. ZB. Achtspurige Ausbau der A661 Rosengärtchen vs. Tiefgarage Ehemaliges Straßenbahn Depot EZB- Bau Obdachlosen Siedlung im Ostpark Um die Konflikte in Bornheim/Ostend zu verhindern oder reduzieren, müssen AnwohnerInnen frühzeitig informiert und beteiligt werden. Geeignete Mittel können dazu sein: Anzeigen in Lokalteilen von Zeitungen, Anhörungen unter Mitwirkung von neutralen Mediatoren.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2010, OF 764/4

Betreff:

Anwohnerbeteiligung bei jeder größeren Veränderung im Stadtteil Bornheim/Ostend

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten sich dafür Sorge zu tragen, dass bei jeder größeren baulichen Veränderung die Anwohner rechtzeitig informiert und beteiligt werden.

Begründung:

Obwohl man die Konstruktion des Begriffs "Wutbürger“ durchaus kritisch sehen kann, offenbart sich dennoch im "Wort des Jahres 2010“ die Tendenz das die Bürger sich stärker beteiligen wollen. Auch im Ortsbezirk 4 entstehen immer wieder Konflikte bei der Realisierung größerer Bauvorhaben. ZB.

Achtspurige Ausbau der A661

Rosengärtchen vs. Tiefgarage

Ehemaliges Straßenbahn Depot

EZB- Bau

Obdachlosen Siedlung im Ostpark

Um die Konflikte in Bornheim/Ostend zu verhindern oder reduzieren, müssen AnwohnerInnen frühzeitig informiert und beteiligt werden. Geeignete Mittel können dazu sein: Anzeigen in Lokalteilen von Zeitungen, Anhörungen unter Mitwirkung von neutralen Mediatoren.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.2011 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 48 · 18.01.2011
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 764/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung