Entwidmung eines nicht mehr genutzten Behindertenparkplatzes in der Hohensteiner Straße
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Der ursprünglich gegebene Anlass für den Behindertenparkplatz ist nach Aussage der Anwohner seit längerer Zeit entfallen. Wie zu beobachten ist, gibt es auch keinen anders gearteten Bedarf für diesen Behindertenparkplatz, so dass der Parkplatz konsequent leer ist. Aufgrund des hohen Parkdrucks im Stadtteil Industriehof ist es daher sinnvoll, den Parkplatz der Allgemeinheit wieder zur Verfügung zu stellen.
Inhalt
Antrag vom 15.10.2006, OF 76/7
Betreff:
Entwidmung eines nicht mehr genutzten Behindertenparkplatzes in der Hohensteiner Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, den nicht mehr genutzten Behindertenparkplatz in der Hohensteiner Straße gegenüber der Hausnummer 10 zu entwidmen und als allgemein zugänglichen Parkplatz vorzusehen.
Begründung:
Der ursprünglich gegebene Anlass für den Behindertenparkplatz ist nach Aussage der Anwohner seit längerer Zeit entfallen. Wie zu beobachten ist, gibt es auch keinen anders gearteten Bedarf für diesen Behindertenparkplatz, so dass der Parkplatz konsequent leer ist.
Aufgrund des hohen Parkdrucks im Stadtteil Industriehof ist es daher sinnvoll, den Parkplatz der Allgemeinheit wieder zur Verfügung zu stellen.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Oktober 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2006 im OBR 7 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme