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Entwidmung eines nicht mehr genutzten Behindertenparkplatzes in der Hohensteiner Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der ursprünglich gegebene Anlass für den Behindertenparkplatz ist nach Aussage der Anwohner seit längerer Zeit entfallen. Wie zu beobachten ist, gibt es auch keinen anders gearteten Bedarf für diesen Behindertenparkplatz, so dass der Parkplatz konsequent leer ist. Aufgrund des hohen Parkdrucks im Stadtteil Industriehof ist es daher sinnvoll, den Parkplatz der Allgemeinheit wieder zur Verfügung zu stellen.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2006, OF 76/7

Betreff:

Entwidmung eines nicht mehr genutzten Behindertenparkplatzes in der Hohensteiner Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den nicht mehr genutzten Behindertenparkplatz in der Hohensteiner Straße gegenüber der Hausnummer 10 zu entwidmen und als allgemein zugänglichen Parkplatz vorzusehen.

Begründung:

Der ursprünglich gegebene Anlass für den Behindertenparkplatz ist nach Aussage der Anwohner seit längerer Zeit entfallen. Wie zu beobachten ist, gibt es auch keinen anders gearteten Bedarf für diesen Behindertenparkplatz, so dass der Parkplatz konsequent leer ist.

Aufgrund des hohen Parkdrucks im Stadtteil Industriehof ist es daher sinnvoll, den Parkplatz der Allgemeinheit wieder zur Verfügung zu stellen.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2006 im OBR 7 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 76/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage OF 76/7 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung