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Parken in der Eduard-Rüppell-Straße

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nach der Sanierung des Gehwegs in der Edurd-Rüppell-Straße parken wieder PKWs auf diesem. Dadurch verwerfen sich die Verbundsteinplatten. Dieses stellt für einen schwerbehinderten Anwohner eine erhöhte Unfallgefahr dar. Da genügend Parkraum vorhanden ist, kann der Gehweg auch zum Gehweg gemacht werden! Antragstellende Fraktion: LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2006, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 75/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 07.09.2006, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 75/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 18.06.2006, OF 75/9

Betreff:

Parken in der Eduard-Rüppell-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen, das Straßenbauamt auf zu fordern, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, das Parken in der Eduard-Rüppell-Straße auf dem Bürgersteig zu unterbinden.

Begründung:

Nach der Sanierung des Gehwegs in der Edurd-Rüppell-Straße parken wieder PKWs auf diesem. Dadurch verwerfen sich die Verbundsteinplatten. Dieses stellt für einen schwerbehinderten Anwohner eine erhöhte Unfallgefahr dar.

Da genügend Parkraum vorhanden ist, kann der Gehweg auch zum Gehweg gemacht werden!

Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juni 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 3 · 06.07.2006
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 75/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 4 · 07.09.2006
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 75/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung