Sicherheitskonzept Ostpark
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Neues zu Ostpark per E-MailBegründung
In den letzten Bürgerfragestunden wurde immer wieder durch Bürgerinnen und Bürger betont, dass sie sich zu bestimmten Stunden und an bestimmten Orten im Ostpark nicht sicher fühlen. Ein Gespräch mit der Polizei könnte Auskunft über die "gefühlte" und die "reale" Sicherheitssituation geben und wie man mit der Situation umgeht.
Inhalt
Antrag vom 04.11.2010, OF 743/4
Betreff:
Sicherheitskonzept Ostpark
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Ortsvorsteherin wird gebeten
Mit dem Leiter des 5. Polizeireviers einen Gesprächstermin zur Sichherheitssituation und zum Sicherheitskonzept im Ostpark und die umliegende Umgebung, z.B. Parlamentsplatz zu vereinbaren.
Begründung:
In den letzten Bürgerfragestunden wurde immer wieder durch Bürgerinnen und Bürger betont, dass sie sich zu bestimmten Stunden und an bestimmten Orten im Ostpark nicht sicher fühlen. Ein Gespräch mit der Polizei könnte Auskunft über die "gefühlte" und die "reale" Sicherheitssituation geben und wie man mit der Situation umgeht.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.2010 im OBR 4 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE und FDP gegen SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 GRÜNE und 1 LINKE.