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Weg am Ginnheimer Hang für Radfahrerinnen und Radfahrer offiziell freigeben

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der gesamte Weg am Ginnheimer Hang stellt eine wichtige autofreie Verbindung zwischen Ginnheim und Eschersheim her, die von RadfahrerInnen auch stark genutzt wird. Das oben genannte Teilstück unterscheidet sich nicht von der anderen Wegstrecke. Es ist zur Zeit in beiden Richtungen für alle Fahrzeuge durch entsprechende Beschilderung gesperrt.

Inhalt

Antrag vom 07.08.2008, OF 732/9

Betreff:

Weg am Ginnheimer Hang für Radfahrerinnen und Radfahrer offiziell freigeben

Bezug: Schreiben des Herrn W.M. vom 21.6.08

Der Ortsvorsteher wird gebeten, sich dafür einzusetzen,

dass das Teilstück des Weges Ginnheimer Hang zwischen der Höllbergstraße und der Niedwiesenstraße zum Radfahren freigegeben wird.

Begründung:

Der gesamte Weg am Ginnheimer Hang stellt eine wichtige autofreie Verbindung zwischen Ginnheim und Eschersheim her, die von RadfahrerInnen auch stark genutzt wird. Das oben genannte Teilstück unterscheidet sich nicht von der anderen Wegstrecke. Es ist zur Zeit in beiden Richtungen für alle Fahrzeuge durch entsprechende Beschilderung gesperrt.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. August 2008 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.10.2008 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 732/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 24 · 18.09.2008
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 732/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 25 · 30.10.2008
TO I, TOP 3
Abgelehnt
1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 732/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDUBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneFDPLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU und BFF (= Annahme), bei Enthaltung fraktionsloser zu 2.: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung fraktionsloser

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Ortsbeiratssitzung