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Afghanischer Kulturverein

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Begründung

Afghanischen Kulturverein in der Edisonstraße in einem Schreiben die Haltung des OBR 16 zu den jüngsten Vorfällen um den mutmaßlichen "Hassprediger" Sadat zu erläutern:

  1. Der OBR 16 sieht sich von den Verantwortlichen des Afghanischen Kulturvereins getäuscht. Die Versicherung, Herr Sadat habe mit der Gemeinde nichts mehr zu tun, ist offen sichtlich unzutreffend.
  2. Mit dieser Täuschung entfällt für den OBR 16 die Arbeitsgrundlage, die mit den beiden Verantwortlichen des Vereins vereinbart wurde.
  3. Der OBR 16 bittet um eine Stellungnahme, welche Funktion Herr Sadat in der Gemeinde hat.

Inhalt

Antrag vom 24.01.2011, OF 729/16

Betreff: Afghanischer Kulturverein Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Afghanischen Kulturverein in der Edisonstraße in einem Schreiben die Haltung des OBR 16 zu den jüngsten Vorfällen um den mutmaßlichen "Hassprediger" Sadat zu erläutern:

  1. Der OBR 16 sieht sich von den Verantwortlichen des Afghanischen Kulturvereins getäuscht. Die Versicherung, Herr Sadat habe mit der Gemeinde nichts mehr zu tun, ist offen sichtlich unzutreffend.
  2. Mit dieser Täuschung entfällt für den OBR 16 die Arbeitsgrundlage, die mit den beiden Verantwortlichen des Vereins vereinbart wurde.
  3. Der OBR 16 bittet um eine Stellungnahme, welche Funktion Herr Sadat in der Gemeinde hat.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2011 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 49 · 08.02.2011
TO I, TOP 7
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 729/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung