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Ortsbeiräte
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Digitalisierung der städtischen Verwaltung

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Digitalisierung der städtischen Verwaltung gestellt, um Informationen über umgesetzte Projekte und die Zeitleiste für zukünftige Vorhaben zu erhalten. Ziel ist es, die Verwaltung bis Ende 2022 digitaler zu gestalten und die Internetverbindungen im Stadtteil Kalbach-Riedberg zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat mögliche beschließen: Der Magistrat wird gebeten nachfolgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Projekte die Stabstelle Digitalisierung seit ihrer Umbenennung am 01.06.2018 für den Stadtteil Kalbach-Riedberg umgesetzt hat, 2. wie die Zeitleiste (time-line) für die noch umzusetzen Projekte ist und 3. ob und welche inhaltlichen Aufgaben für den Chief Digital Officer bei der Stadt Frankfurt formuliert sind?

Begründung

Bis Ende 2022 soll das Onlinezugangsgesetz umgesetzt werden, damit soll die Verwaltung digitaler werden. Daher soll der Magistrat hier dem Ortsbeirat eine Zeitleiste präsentieren, wie das Onlinezugangsgesetzes erfolgreich umgesetzt werden soll. Darüber hinaus war von Stadtrat Jan Schneider zu hören, dass eine neue Stelle als Chief Digital Officer bei der Stadt Frankfurt eingerichtet werden solle. Diversen Medien ist zu entnehmen, dass regelmäßig auf dem Riedberg Internetverbindungen schwach sind, zusammen brechen, tagelang nur eingeschränkt und/oder mit weniger Leistung nutzbar. Dies ist aktuell weder für Home-Office noch Home-Schooling ausreichend. Auch hakt es mit der Netz- und Übertragungsqualität bei Mobilfunk. Daher ist es für die Öffentlichkeit erforderlich zu wissen, welche Projekte die Verwaltung diesbezüglich für Kalbach-Riedberg hat umsetzen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Februar 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2021 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 46 · 19.02.2021
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage OF 724/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung