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Höchst: Einen Runden Tisch für ein Verkehrskonzept in Höchst

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Verkehrskonzept in Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteiles Höchst, insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner des Gebietes Alt-Höchst, zu einem "Runden Tisch" für ein Verkehrskonzept in Höchst einzuladen. Der "Runde Tisch" findet am ... Juni 2018 um ... Uhr in /im ... statt. Begründung: Das Thema "Poller in der Storchgasse" beschäftigt den Ortsbeirat 6 seit längerer Zeit. Jedoch bedarf es eines ganzheitlichen Lösungsansatzes und nicht nur der Aufstellung oder Entfernung des Pollers. Der Ortsbeirat möchte daher mit den Anwohnerinnen und Anwohnern Höchsts während eines "Runden Tisches" ein Verkehrskonzept erarbeiten, das einem späteren Antrag zur Prüfung angehängt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 05.06.2018, OF 723/6

Betreff: Höchst: Einen Runden Tisch für ein Verkehrskonzept in Höchst

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteiles Höchst, insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner des Gebietes Alt-Höchst, zu einem "Runden Tisch" für ein Verkehrskonzept in Höchst einzuladen. Der "Runde Tisch" findet am ... Juni 2018 um ... Uhr in /im ... statt.

Begründung: Das Thema "Poller in der Storchgasse" beschäftigt den Ortsbeirat 6 seit längerer Zeit. Jedoch bedarf es eines ganzheitlichen Lösungsansatzes und nicht nur der Aufstellung oder Entfernung des Pollers. Der Ortsbeirat möchte daher mit den Anwohnerinnen und Anwohnern Höchsts während eines "Runden Tisches" ein Verkehrskonzept erarbeiten, das einem späteren Antrag zur Prüfung angehängt werden kann.Hauptvorlage: Antrag vom 21.05.2018, OF 696/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juni 2018 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3213 2018 1. Die Vorlage OF 696/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 722/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. a) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 723/6 tätig zu werden und am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, um 19.00 Uhr ins Foyer des Neuen Theaters Höchst zu einem Runden Tisch einzuladen, bei dem mit Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Höchst ein Austausch über Grundzüge eines Verkehrskonzepts für die Höchster Altstadt stattfinden soll. Es besteht Einvernehmen, die Durchführung des Runden Tisches in der Tagespresse zu kommunizieren und einen Aushang im Schaukasten des Ortsbeirates vorzunehmen. b) Es wird darüber hinaus das Einvernehmen erzielt, dass durch die Ortsvorsteherin Vertreterinnen/Vertreter der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu dem o. g. Runden Tisch eingeladen werden sollen. In diesem Zusammenhang soll die FES um eine fachliche Beurteilung des Sachverhaltes bezüglich des Pollers in der Storchgasse im Bereich der Liegenschaft mit der Hausnummer 15 gebeten werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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