Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neubaugebiet Leuchte Ist der Bebauungsplan für die Leuchte wegen der fehlenden arten- und biotopschutzrechtlichen Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde rechtswidrig?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Leuchte — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Leuchte per E-Mail

Begründung

Unabhängig von der jeweiligen Haltung zum Baugebiet Leuchte ist es für den OBR und die betroffenen Bergen-Enkheimer BürgerInnen dringend notwendig, dass diese Fragen geklärt werden.

Inhalt

Antrag vom 07.12.2010, OF 716/16

Betreff:

Neubaugebiet Leuchte Ist der Bebauungsplan für die Leuchte wegen der fehlenden arten- und biotopschutzrechtlichen Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde rechtswidrig?

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die folgenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten:

  1. Ist es zutreffend, dass durch die fehlende arten- und biotopschutzrechtliche Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde der Bebauungsplan Leuchte rechtswidrig ist?
  2. Ist es zutreffend, das eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan große Chancen hat erfolgreich zu sein?
  3. Führt die geplante Zauneidechsenumsiedlung zu Rechtsstreitigkeiten und gegebenenfalls zur Aufhebung des Bebauungsplans Leuchte?? Begründung: Unabhängig von der jeweiligen Haltung zum Baugebiet Leuchte ist es für den OBR und die betroffenen Bergen-Enkheimer BürgerInnen dringend notwendig, dass diese Fragen geklärt werden. Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Dezember 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.01.2011 im OBR 16 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 48 · 12.01.2011
TO I, TOP 10
Erledigt
Die Vorlage OF 716/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 723/16 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung