Beseitigung von NS-Schmierereien
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Solche Schmierereien sind allgemein ein Ärgernis, vor allem auch für die Anwohner, die dort ständig damit konfrontiert werden. Gerade in der heutigen Zeit, in der eine Zunahme des Rechtsextremismus und der rechtsextremistischen Gewalt stattfindet, dürfen solche Schmierereien nicht hingenommen werden. Anlage 1 (ca. 994 KB)
Inhalt
Antrag vom 06.12.2007, OF 713/6
Betreff:
Beseitigung von NS-Schmierereien
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass an dem alten Turm in der Verlängerung der Häuser Heusingerstraße 42-50 die dortigen NS-Schmierereien beseitigt werden und ebenso die aufgemalten Hakenkreuze an der benachbarten Hauszeile (siehe Fotos).
Begründung:
Solche Schmierereien sind allgemein ein Ärgernis, vor allem auch für die Anwohner, die dort ständig damit konfrontiert werden. Gerade in der heutigen Zeit, in der eine Zunahme des Rechtsextremismus und der rechtsextremistischen Gewalt stattfindet, dürfen solche Schmierereien nicht hingenommen werden.
Anlage 1 (ca. 994 KB)Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Dezember 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.