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Beseitigung von NS-Schmierereien

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Solche Schmierereien sind allgemein ein Ärgernis, vor allem auch für die Anwohner, die dort ständig damit konfrontiert werden. Gerade in der heutigen Zeit, in der eine Zunahme des Rechtsextremismus und der rechtsextremistischen Gewalt stattfindet, dürfen solche Schmierereien nicht hingenommen werden. Anlage 1 (ca. 994 KB)

Inhalt

Antrag vom 06.12.2007, OF 713/6

Betreff:

Beseitigung von NS-Schmierereien

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass an dem alten Turm in der Verlängerung der Häuser Heusingerstraße 42-50 die dortigen NS-Schmierereien beseitigt werden und ebenso die aufgemalten Hakenkreuze an der benachbarten Hauszeile (siehe Fotos).

Begründung:

Solche Schmierereien sind allgemein ein Ärgernis, vor allem auch für die Anwohner, die dort ständig damit konfrontiert werden. Gerade in der heutigen Zeit, in der eine Zunahme des Rechtsextremismus und der rechtsextremistischen Gewalt stattfindet, dürfen solche Schmierereien nicht hingenommen werden.

Anlage 1 (ca. 994 KB)Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 19 · 15.01.2008
TO I, TOP 22
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 713/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung