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Begründung

Gerne "meckert" der Ortsbeirat bei den Ämtern, wenn gewisse Dinge in den Stadtteilen nicht so sind, wie der Ortsbeirat es gerne hätte. Aber man muss auch mal Danke sagen, wenn einem Amt eine gute Leistung geglückt ist. Dies ist bei der Gestaltung und Herrichtung des Bürgergartens im Ostpark angebracht.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2010, OF 712/4

Betreff:

Vielen Dank

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird gebeten

sich im Namen des Ortsbeirates 4 beim Grünflächenamt für die Gestaltung und Arbeiten im Bürgergarten im Ostpark zu bedanken.

Begründung:

Gerne "meckert" der Ortsbeirat bei den Ämtern, wenn gewisse Dinge in den Stadtteilen nicht so sind, wie der Ortsbeirat es gerne hätte. Aber man muss auch mal Danke sagen, wenn einem Amt eine gute Leistung geglückt ist. Dies ist bei der Gestaltung und Herrichtung des Bürgergartens im Ostpark angebracht.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. August 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2010 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 712/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage OF 712/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
4 CDU1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU und 1 LINKE. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Maleki (LINKE.) an der Abstimmung nicht teilgenommen hat.

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Ortsbeiratssitzung