Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Während vor dem Supermarkt der Bürgersteig viel zu schmal für PKW ist, soll das Parken vor dem Geldinstitut unverändert auch künftig möglich sein.
Inhalt
Antrag vom 19.02.2019, OF 710/10
Betreff: Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße)
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
In der Stellungnahme des Magistrats vom 4.2.2019 (ST 260) ist unter anderem zu lesen:
"Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass zwischen den beiden Pollern vor dem benachbarten Geldinstitut ebenfalls ein Drängelgitter gesetzt wird, um das Parken auf dem Gehweg zu unterbinden. Die Maßnahme wird im 2. Quartal 2019 umgesetzt."
Mit der Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018 (OM 3828) hatte jedoch der Ortsbeirat 10 dies nicht gefordert, sondern lediglich beschlossen:
"Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (ggü. Ronneburgstr.) aufstellen zu lassen, um so das gefährliche und verbotene Parken dort zu verhindern."
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, vor dem Geldinstitut bitte keine Poller gemäß der ST 260 aufstellen zu lassen. Sollte diese Maßnahme bereits umgesetzt worden sein, soll dese bitte rückgängig gemacht werden.
Begründung:
Während vor dem Supermarkt der Bürgersteig viel zu schmal für PKW ist, soll das Parken vor dem Geldinstitut unverändert auch künftig möglich sein.
Hauptvorlage: Antrag vom 02.02.2019, OF 693/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2019 wurde diesen Antrag im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.