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Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Ronneburg- und Weilbrunnstraße

Vorlagentyp: OFFDP
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Vor fast exakt einem Jahr hat der Ortsbeirat diesen Beschluss auf Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich gefasst. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesem Antrag ebenfalls zugestimmt. Nur die verantwortliche Behörde im Magistrat war bisher nicht in der Lage, diesen umzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2009, OF 705/10

Betreff:

Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Ronneburg- und Weilbrunnstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

endlich die Tempo 30-Beschränkung auf der Homburger Landstrasse zwischen Ronneburgstrasse und Weilbrunnstrasse einzurichten. Damit würde dann auch der erfolgte Beschluss der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt werden.

Begründung:

Vor fast exakt einem Jahr hat der Ortsbeirat diesen Beschluss auf Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich gefasst.

Die Stadtverordnetenversammlung hat diesem Antrag ebenfalls zugestimmt. Nur die verantwortliche Behörde im Magistrat war bisher nicht in der Lage, diesen umzusetzen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 21
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 705/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung