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Schulweg sicherer machen - Vorfahrt ändern Straße Im Trieb

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung Hochstädter/Zeuläckerstraße in eine Rechts-vor-Links-Regelung, um den Schulweg sicherer zu machen. Dies ist notwendig, da die Geschwindigkeitsbegrenzung häufig missachtet wird und die Kreuzung eine wichtige Fahrradverbindung darstellt.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung Hochstädter /Zeuläckerstrasse die bestehende Vorfahrt in eine Rechts- vor- Links Regelung zu ändern.

Begründung

In Fahrtrichtung Sausee/Gelastr. wird die 30 km/h-Begrenzung häufig, z.T. deutlich, missachtet. Es handelt sich hier um einen Schulweg (Grundschule) und an der Kreuzung Hochstädter/Zeuläckerstr. um die Hauptfahrradverbindung Enkheim-Bornheim. Eine Rechts-vor-Links Regelung würde den Verkehr Richtung Sausee verlangsamen und den Schulweg und sicherer machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 2021 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.09.2021 im OBR 11 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 41
Beraten
Die Vorlage OF 70/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 70/11 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU2 LinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, 2 LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung