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Tempo-30 auf Grundnetzstraßen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 20.05.1997, OF 7 /3

Betreff: Tempo-30 auf Grundnetzstraßen Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, in den Grundnetzstraße Oeder Weg, Holzhausenstraße und Wolfsgangstraße die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer zu erhalten. Die Straßen sind durch geeignete und kostengünstige Maßnahmen (zum Beispiel Parkmarkierungen auf den Straßen) so umzugestalten, daß die Geschwindigkeitsbegrenzung zwingend wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Mai 1997 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 3 · 10.07.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 3. zu Punkt 1.: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Punkt 2.: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. zu Punkt 1.: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Punkt 2.: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung