Ehemaliges Straßenbahndepot Eschersheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eschersheim Vorgang: ST 149/12 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, zu welchem Ergebnis die Haushaltsberatungen inzwischen geführt haben; inwieweit die in Aussicht gestellten Zuschüsse, die sich insgesamt auf mehrere hundert Tausend Mio. Euro belaufen, abgesichert wurden; ob eine zeitliche Abkoppelung des Depot-Ausbaus vom Ersatz-Neubau der Ziehen-Schule aus den 70-er Jahren möglich ist; wann endlich mit dem Ausbau des Depots begonnen werden wird. Begründung: Der letzte Satz der ST 149 lautet: "Ein Zeitplan für den weiteren Bauabschnitt kann erst nach Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen erstellt werden". Das war am 27. 1. 2012 und damit vor etwa 21 Monaten.
Inhalt
Antrag vom 16.10.2013, OF 696/9
Betreff: Ehemaliges Straßenbahndepot Eschersheim Vorgang: ST 149/12 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, zu welchem Ergebnis die Haushaltsberatungen inzwischen geführt haben; inwieweit die in Aussicht gestellten Zuschüsse, die sich insgesamt auf mehrere hundert Tausend Mio. Euro belaufen, abgesichert wurden; ob eine zeitliche Abkoppelung des Depot-Ausbaus vom Ersatz-Neubau der Ziehen-Schule aus den 70-er Jahren möglich ist; wann endlich mit dem Ausbau des Depots begonnen werden wird.
Begründung: Der letzte Satz der ST 149 lautet: "Ein Zeitplan für den weiteren Bauabschnitt kann erst nach Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen erstellt werden". Das war am 27. 1. 2012 und damit vor etwa 21 Monaten.Nebenvorlage: Antrag vom 20.11.2013, OF 701/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Oktober 2013 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. Zeile 1 bis 5: Annahme bei Enthaltung CDU Zeile 6 bis 8: Einstimmige Annahme