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Besuch beim 12. Polizeirevier

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten zu organisieren, dass der übliche Besuch des Ortsbeirats beim 12 Revier soll noch in diesem Jahr stattfindet, damit sich der Ortsbeirat über die aktuelle Sicherheitslage und polizeiliche Entwicklungen im Ortsbezirk informieren kann . Begründung: mündlich

Inhalt

Antrag vom 17.10.2019, OF 695/9

Betreff: Besuch beim 12. Polizeirevier

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten zu organisieren, dass der übliche Besuch des Ortsbeirats beim 12 Revier soll noch in diesem Jahr stattfindet, damit sich der Ortsbeirat über die aktuelle Sicherheitslage und polizeiliche Entwicklungen im Ortsbezirk informieren kann .

Begründung: mündlichBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Oktober 2019 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.10.2019 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 35 · 31.10.2019
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage OF 695/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "soll" das Wort "möglichst" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung