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Aufstellung eines Glascontainers auf dem Parkplatz .Am Königshof. in Bergen

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieser Bereich ist für alle Glasentsorger und für den Abholdienst bestens geeignet.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2010, OF 694/16

Betreff:

Aufstellung eines Glascontainers auf dem Parkplatz "Am Königshof" in Bergen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

zu prüfen und wenn keine Verordnungen dagegen sprechen, einen Glascontainer auf dem Parkplatz "Am Königshof“ in Bergen an geeigneter Stelle aufzustellen. (am besten an die rückwärtige Wand)

Begründung:

Dieser Bereich ist für alle Glasentsorger und für den Abholdienst bestens geeignet.

Hauptvorlage: Antrag vom 24.08.2010, OF 681/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Oktober 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2010 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 46 · 26.10.2010
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 681/16 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 694/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD1 Grüne
Enthaltung:
Fraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneWBEFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD und 1 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung fraktionslos zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf und fraktionslos gegen FDP (= Annahme)

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