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Unnötige Parkplatzvernichtung im Gutleutviertel

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter enormen Parkdruck und müssen oft lange Parkplatzsuch- und Fußwege zurücklegen, wenn sie ihr Fahrzeug parken wollen. Die ausgewiesene Be- und Entladezone wird nur selten bestimmungsgemäß genutzt. In der Regel parken darauf Firmenfahrzeuge. Taxis können kurzzeitig im Bereich der Einfahrt zur Liegenschaft Esslinger Straße 6 halten um Fahrgäste störungsfrei ein- und aussteigen zu lassen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 04.11.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 683/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Annahme); bei Enthaltung REP

Inhalt

Antrag vom 04.10.2003, OF 683/1

Betreff:

Unnötige Parkplatzvernichtung im Gutleutviertel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die beiden nicht mehr zu rechtfertigende Be- und Entladezonen vor dem Hotel in der Esslinger Straße Nr. 8 entfernen zu lassen und in normale dem sog. Anwohnerparken vorbehaltenen Parkplätze umwandeln zu lassen.

Begründung:

Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter enormen Parkdruck und müssen oft lange Parkplatzsuch- und Fußwege zurücklegen, wenn sie ihr Fahrzeug parken wollen. Die ausgewiesene Be- und Entladezone wird nur selten bestimmungsgemäß genutzt. In der Regel parken darauf Firmenfahrzeuge. Taxis können kurzzeitig im Bereich der Einfahrt zur Liegenschaft Esslinger Straße 6 halten um Fahrgäste störungsfrei ein- und aussteigen zu lassen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.11.2003 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 25 · 04.11.2003
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 683/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Annahme); bei Enthaltung REP

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