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Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Basierend auf einem Antrag des OBR 16 aus dem Jahr 2004 liegen dem OBR zwei Zwischenberichte (B 56, 14.01.05 und B 416, 30.05.05) sowie die letzte Beschlussausfertigung § 9743 der 43. Sitzung des Verkehrsausschusses des Magistrats vom 13.09.05 (Kenntnisnahme) vor. Nachdem einige Zeit vergangen ist, wünscht der OBR über die Höhe der Kostenübernahme durch die Betreiber der Verbrauchermärkte, die Kostenschätzung des Knotenpunktumbaus sowie die Vor-/Planung auf der Basis von Anregungen der städtischen Ämter zeitnah und detailliert informiert zu werden.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2006, OF 68/16

Betreff:

Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

der Ortsbeirat möge beschließen,

der Ortsvorsteher wird gebeten,

bei dem Magistrat der Stadt Frankfurt/Main nachzufragen, wie sich der aktuelle Sachstand bezüglich der Finanzierung und Umsetzung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastr. darstellt.

Begründung:

Basierend auf einem Antrag des OBR 16 aus dem Jahr 2004 liegen dem OBR zwei Zwischenberichte (B 56, 14.01.05 und B 416, 30.05.05) sowie die letzte Beschlussausfertigung § 9743 der 43. Sitzung des Verkehrsausschusses des Magistrats vom 13.09.05 (Kenntnisnahme) vor. Nachdem einige Zeit vergangen ist, wünscht der OBR über die Höhe der Kostenübernahme durch die Betreiber der Verbrauchermärkte, die Kostenschätzung des Knotenpunktumbaus sowie die Vor-/Planung auf der Basis von Anregungen der städtischen Ämter zeitnah und detailliert informiert zu werden.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 15
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 68/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung