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Freier Zugang zum HL-Markt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieser Gehwegabschnitt wird z.Zt. von Kunden des Marktes trotz des absoluten Halteverbotes zum Kurzzeitparken benutzt. Die Bürgersteigfläche wird dadurch unangemessen verengt, sodass 2 Personen mit Einkaufstaschen nebeneinander oder Mütter mit Kinderwagen diesen Gehweg nicht ungehindert benutzen können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 10.09.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 678/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen 1 SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 4 SPD und FDP

Inhalt

Antrag vom 27.08.2004, OF 678/5

Betreff:

Freier Zugang zum HL-Markt

Der Magistrat wird aufgefordert, den Gehweg vor dem HL–Markt in der Güntherstraße mit geeigneten Mitteln von Falschparkern frei zu halten.

Begründung:

Dieser Gehwegabschnitt wird z.Zt. von Kunden des Marktes trotz des absoluten Halteverbotes zum Kurzzeitparken benutzt. Die Bürgersteigfläche wird dadurch unangemessen verengt, sodass 2 Personen mit Einkaufstaschen nebeneinander oder Mütter mit Kinderwagen diesen Gehweg nicht ungehindert benutzen können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. August 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.09.2004 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 35 · 10.09.2004
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 678/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
1 SPDGrüneBFF
Enthaltung:
4 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen 1 SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 4 SPD und FDP

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Ortsbeiratssitzung