Freier Zugang zum HL-Markt
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dieser Gehwegabschnitt wird z.Zt. von Kunden des Marktes trotz des absoluten Halteverbotes zum Kurzzeitparken benutzt. Die Bürgersteigfläche wird dadurch unangemessen verengt, sodass 2 Personen mit Einkaufstaschen nebeneinander oder Mütter mit Kinderwagen diesen Gehweg nicht ungehindert benutzen können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 10.09.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 678/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen 1 SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 4 SPD und FDP
Inhalt
Antrag vom 27.08.2004, OF 678/5
Betreff:
Freier Zugang zum HL-Markt
Der Magistrat wird aufgefordert, den Gehweg vor dem HL–Markt in der Güntherstraße mit geeigneten Mitteln von Falschparkern frei zu halten.
Begründung:
Dieser Gehwegabschnitt wird z.Zt. von Kunden des Marktes trotz des absoluten Halteverbotes zum Kurzzeitparken benutzt. Die Bürgersteigfläche wird dadurch unangemessen verengt, sodass 2 Personen mit Einkaufstaschen nebeneinander oder Mütter mit Kinderwagen diesen Gehweg nicht ungehindert benutzen können.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. August 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.09.2004 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen 1 SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 4 SPD und FDP