Parksituation in der Schwarzwaldstraße
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Neues zu Schwarzwaldstraße per E-MailBegründung
In dem genannten Abschnitt ist das Parken am Fahrbahnrand durch entsprechende Markierungen angeordnet. Dies wird aber von etlichen Autofahrern missachtet. Dadurch werden unnötig Fußgänger beeinträchtigt; insbesondere wenn auf dem Rennbahngelände oder im Stadion Veranstaltungen stattfinden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 10.09.2004, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD und FDP
Inhalt
Antrag vom 27.08.2004, OF 677/5
Betreff:
Parksituation in der Schwarzwaldstraße
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die derzeitige Parkordnung auf der Schwarzwaldstraße in südlicher Fahrtrichtung zwischen Güntherstraße und Herzogstraße durchzusetzen.
Begründung:
In dem genannten Abschnitt ist das Parken am Fahrbahnrand durch entsprechende Markierungen angeordnet. Dies wird aber von etlichen Autofahrern missachtet. Dadurch werden unnötig Fußgänger beeinträchtigt; insbesondere wenn auf dem Rennbahngelände oder im Stadion Veranstaltungen stattfinden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. August 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2004 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD und FDP