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Parksituation in der Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

In dem genannten Abschnitt ist das Parken am Fahrbahnrand durch entsprechende Markierungen angeordnet. Dies wird aber von etlichen Autofahrern missachtet. Dadurch werden unnötig Fußgänger beeinträchtigt; insbesondere wenn auf dem Rennbahngelände oder im Stadion Veranstaltungen stattfinden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 10.09.2004, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 677/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD und FDP

Inhalt

Antrag vom 27.08.2004, OF 677/5

Betreff:

Parksituation in der Schwarzwaldstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die derzeitige Parkordnung auf der Schwarzwaldstraße in südlicher Fahrtrichtung zwischen Güntherstraße und Herzogstraße durchzusetzen.

Begründung:

In dem genannten Abschnitt ist das Parken am Fahrbahnrand durch entsprechende Markierungen angeordnet. Dies wird aber von etlichen Autofahrern missachtet. Dadurch werden unnötig Fußgänger beeinträchtigt; insbesondere wenn auf dem Rennbahngelände oder im Stadion Veranstaltungen stattfinden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. August 2004 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2004 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 35 · 10.09.2004
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 36 · 01.10.2004
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 677/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 677/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
2 SPDGrüne
Enthaltung:
3 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD und FDP

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Ortsbeiratssitzung