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Entfernung der Glascontainer in der Maybachstraße

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen
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Begründung

Maybachstraße Am 7. Januar 2019 fand ein gemeinsamer Ortstermin mit dem Ortsbeirat und dem für die Aufstellung von Glascontainern zuständigen Mitarbeiter der FES statt. Im Nachgang zu diesem Ortstermin wurde der zukünftige Containerstandort auf der Verkehrsinsel im Einmündungsbereich der Maybachstraße amtlicherseits geprüft und schließlich umgesetzt. Umso verwunderlicher ist es, dass die von der Stadt aufgestellten Container nun wieder entfernt wurden, da diese angeblich verkehrsgefährdend aufgestellt wurden. Es stellt sich die Frage, wie sich dieser Vorfall in der Zukunft auf das Genehmigungsverfahren auswirkt. Aus diesem Grund wird der Ortsvorsteher gebeten, zeitnah einen weiteren Ortstermin zu organisieren.

Inhalt

Antrag vom 12.08.2019, OF 673/9

Betreff: Entfernung der Glascontainer in der Maybachstraße Am 7. Januar 2019 fand ein gemeinsamer Ortstermin mit dem Ortsbeirat und dem für die Aufstellung von Glascontainern zuständigen Mitarbeiter der FES statt. Im Nachgang zu diesem Ortstermin wurde der zukünftige Containerstandort auf der Verkehrsinsel im Einmündungsbereich der Maybachstraße amtlicherseits geprüft und schließlich umgesetzt. Umso verwunderlicher ist es, dass die von der Stadt aufgestellten Container nun wieder entfernt wurden, da diese angeblich verkehrsgefährdend aufgestellt wurden. Es stellt sich die Frage, wie sich dieser Vorfall in der Zukunft auf das Genehmigungsverfahren auswirkt. Aus diesem Grund wird der Ortsvorsteher gebeten, zeitnah einen weiteren Ortstermin zu organisieren.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2019 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.08.2019 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 22.08.2019
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage OF 673/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung