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Runder Tisch .Scheffelstraße 26.

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

Der Ortsbeirat möchte auf diese Weise versuchen, die Schwierigkeiten einer einvernehmlichen Lösung zuzuführen, bevor sie eskalieren. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2004, TO I, TOP 9 Herr H.-J. Schiller wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. Beschluss: Die Vorlage OF 670/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) die von Herrn Schiller vorgelegten Unterlagen allen Fraktionen des Ortsbeirates zur Verfügung gestellt werden, b) zusätzlich zu den genannten Teilnehmern die beim Sozialamt zuständige Stelle zu dem Runden Tisch einzuladen ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.08.2004, OF 670/3

Betreff:

Runder Tisch "Scheffelstraße 26"

Der OBR möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird beauftragt,

zur Beendigung der Ruhestörungs- und Nachbarschaftsprobleme um das Haus der evangelischen Wohnraumhilfe "Scheffelstraße 26“, einen "runden Tisch“ einzuberufen.

Teilnehmer sollten sein:

  • als Vertreter des Evangelischen Vereins für Wohnraumhilfe in Frankfurt e.V., die besonderen Vertreter Herren H. Gonter, P. Schäfer und die Vorstände Diakon N. Müller und Dr. M. Frase,
  • der Hauseigentümer des Nachbarhauses Scheffelstraße 24, Herr H.-J. Schiller
  • Vertreter der Hausgemeinschaften je aus dem Haus Scheffelstraße 26 und 24
  • ein mit den Schwierigkeiten vertrauter Beamter des Polizeireviers Nr. 2 (Mercatorstraße)
  • für den Ortsbeirat Vertreter der Fraktionen und die Ortsvorsteherin.

    Weitere geeignete Vertreter sind möglich.

    Begründung:

    Der Ortsbeirat möchte auf diese Weise versuchen, die Schwierigkeiten einer einvernehmlichen Lösung zuzuführen, bevor sie eskalieren.

    Antragstellende Fraktion:
    CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. August 2004 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.09.2004 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage OF 670/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) die von Herrn Schiller vorgelegten Unterlagen allen Fraktionen des Ortsbeirates zur Verfügung gestellt werden, b) zusätzlich zu den genannten Teilnehmern die beim Sozialamt zuständige Stelle zu dem Runden Tisch einzuladen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung