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Parkplatz an der Leuchte nach Hausnummer 151

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Anregung des Ortsbeirates 16 beinhaltete die Reinigung der Parkflächen von Baumaterial, damit diese wieder zur Nutzung zur Verfügung stehen. In einem Schreiben vom August 2010 teilt das Amt für Straßenbau und Erschließung dem bisherigen Eigentümer, dem Sportamt der Stadt Frankfurt mit, dass ein Grundsanierung in Höhe von 210.000 € vorgenommen werden müsse. Die Mittel dafür stünden nicht zur Verfügung. Allerdings scheint es nicht zielführend zu sein, die Parkflächen, welche sowohl für Schwimmbadbenutzer als für Besucher von Sportveranstaltungen wichtig sind, vollständig zu sperren.

Inhalt

Antrag vom 12.10.2010, OF 670/16

Betreff:

Parkplatz an der Leuchte nach Hausnummer 151

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, in Gesprächen mit dem Sportamt und dem Amt für Straßenbau und Erschließung nach Möglichkeiten einer Interemslösung zur Nutzung des Parkplatzes an der Leuchte Flurstück 40, Flurstück 490/19 zu suchen.

Begründung:

Der Anregung des Ortsbeirates 16 beinhaltete die Reinigung der Parkflächen von Baumaterial, damit diese wieder zur Nutzung zur Verfügung stehen. In einem Schreiben vom August 2010 teilt das Amt für Straßenbau und Erschließung dem bisherigen Eigentümer, dem Sportamt der Stadt Frankfurt mit, dass ein Grundsanierung in Höhe von 210.000 € vorgenommen werden müsse. Die Mittel dafür stünden nicht zur Verfügung.

Allerdings scheint es nicht zielführend zu sein, die Parkflächen, welche sowohl für Schwimmbadbenutzer als für Besucher von Sportveranstaltungen wichtig sind, vollständig zu sperren.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 2010 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2010 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 46 · 26.10.2010
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 670/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBE
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung fraktionslos

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Ortsbeiratssitzung