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Wiederherrichtung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Am Beispiel des Kinderspielplatzes in Schwarzerlenweg in Griesheim ( i. Höhe Haus – Nr. 41 ) zeigt sich, dass aus Sicherheitsgründen abgebaute Spielgeräte nicht zeitnah wieder aufgebaut worden sind und somit der Spielplatz auf längere Zeit den Kindern nicht zur Verfügung steht. Dieser Spielplatz ist in das Prioritätenprogramm aufgenommen worden. Allein für diesen Spielplatz sind dem Vernehmen nach 75000.—Euro erforderlich. Es liegt im öffentlichen Interesse zu erfahren, wie viel Spielplätze im Ortsbezirk gleichermaßen betroffen sind und wie sich die Finanzierungsmöglichkeiten darstellen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 30.05.2006, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage OF 67/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen, da die gewünschten Informationen vom Grünflächenamt bereits vorgelegt wurden.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2006, OF 67/6

Betreff:

Wiederherrichtung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten

auf welchen Spielplätzen im Ortsbezirk 6 aufgrund von TÜV – Prüfungen Spielgeräte aus Sicherheitsgründen abgebaut werden mussten und bislang nicht wieder aufgebaut worden sind,

wann mit der vollständigen Wiederherstellung der einzelnen Spielplätze zu rechnen ist,

wie hoch die Kosten für die Wiederherstellung der Spielplätze sind und welche Mittel hierfür im Haushalt 2006 noch zur Verfügung stehen ?

Begründung:

Am Beispiel des Kinderspielplatzes in Schwarzerlenweg in Griesheim ( i. Höhe Haus – Nr. 41 ) zeigt sich, dass aus Sicherheitsgründen abgebaute Spielgeräte nicht zeitnah wieder aufgebaut worden sind und somit der Spielplatz auf längere Zeit den Kindern nicht zur Verfügung steht. Dieser Spielplatz ist in das Prioritätenprogramm aufgenommen worden. Allein für diesen Spielplatz sind dem Vernehmen nach 75000.—Euro erforderlich.

Es liegt im öffentlichen Interesse zu erfahren, wie viel Spielplätze im Ortsbezirk gleichermaßen betroffen sind und wie sich die Finanzierungsmöglichkeiten darstellen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 48
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 67/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen, da die gewünschten Informationen vom Grünflächenamt bereits vorgelegt wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung